„Wir sind das stärkste aufgestellte Bundesland“
Wir haben Roger Lewentz, Innenminister von Rheinland-Pfalz, getroffen und uns u.a. mit ihm über die Stärken der SPD auf Landes- und Bundesebene, die gute Aufstellung bei der inneren Sicherheit im Land und seine Ziele gesprochen.
Als Willy Brandt aus dem Parteivorsitz ausgeschieden ist, hat er gesagt: „Besinnt euch auf eure Kraft!“ Welchen Rat würden Sie heute der Bundesebene geben?
Ich glaube schon, dass damals gemeint war, denkt dran, dass wir eine ganz eigene, inhaltliche Aufstellung haben. Wir wollen nah bei den Menschen sein, wir wollen uns um die Menschen kümmern. Wir wollen Zukunftschancen erarbeiten. Das ist die eigene Kraft auf die wir uns besinnen sollen. Insbesondere auch die sozialen Anliegen in den Vordergrund stellen. Und das funktioniert heute wie es 1992 als Willy Brandt aus dem politischen Leben ausgeschieden ist, auch funktioniert hat. Und das ist der Kern, die Markenbotschaft der SPD. Wer daran vorbei arbeitet, inhaltlich, politisch, der macht einen großen Fehler.
2021 wählt Rheinland-Pfalz. In wie weit wird man im Land zur Verantwortung gezogen für das was auf Bundesebene passiert – positiv wie negativ?
Wenn man sich wirklich anschaut was auf Bundesebene auch Positives erreicht wurde, dann sind vor allem die sozialen Themen wie die Grundrente sehr stark mit der SPD verbunden. Ich glaube auch der Außenminister macht eine gute Arbeit, wie auch Frau Giffey, viele mehr könnte ich nennen. Aber wir werden uns natürlich auf unsere Landeskompetenz konzentrieren. Die Menschen wollen ein Landesparlament wählen, sie wollen die Ministerpräsidentin bestätigen. Das ist unser Ansatz. Wir haben auch viel zu bieten, wenn ich mir hier alleine meine Verantwortung anschaue – von der inneren Sicherheit bis zum Breitband. Aber auch grade in der Bildung – und auch wenn die CDU da versucht ein anderes Bild zu malen –sind wir sehr stark. Wir sind das stärkste aufgestellte Bundesland. Das wollen wir den Bürgern auch sagen. Und wenn ich Damen und Herren aus Nordrhein-Westfalen spreche, die Kinder haben, oder bei denen Enkelkinder in der Familie sind, die haben zwei Kinder, die die Kita besuchen, dann zahlen die Eltern 300-400 Euro pro Monat. Und bei uns ist der Besuch beitragsfrei. Das halten wir für eine familienfreundliche, gerechte Politik – und das sind die Schwerpunkte, die wir auch sehr herausarbeiten werden.
Wenn Sie in die politische Zukunft schauen, welche Ziele würden Sie in Ihrem Wirkungsbereich gerne umgesetzt sehen?
Mein Wirkungsbereich als Innenminister ist ja sehr stark von der inneren Sicherheit geprägt. Und wenn ich am Ende meiner Karriere – wann immer das auch sein wird – sagen könnte, Gottseidank ist Rheinland-Pfalz von Attentaten verschont geblieben, von großen Naturkatastrophen, dann wäre ich über diese Amtszeit sehr froh. Das ist nicht meine Verantwortung, aber es ist in meiner Verantwortungszeit dann so gelaufen. Das würde mich sehr freuen.
Sie haben eine gute Polizei hinter sich, Sie haben gute Kräfte, die uns schützen. Da sind Sie sicher stolz drauf, dass wir da so gut aufgestellt sind…?
Diese Blaulichtfamilie – das ist die Polizei, das sind die Rettungsdienstorganisationen, das ist die Feuerwehr, das ist das technische Hilfswerk, die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft – sind wunderbare, fantastische Frauen und Männer, die wichtigste Bürgerinitiative im Land und dass wir die flächendeckend haben, darauf können wir alle sehr sehr stolz sein.
Vielen Dank, Roger Lewentz, vielen Dank Johannes Fischer, der das Interview in unserem Auftrag führte.