„Chancen und Zugänge am Arbeitsmarkt zu schaffen, ist wahrscheinlich der wichtigste Beitrag zu einer erfolgreichen Integration in unsere Gesellschaft.“
Wir haben uns mit dem rheinland-pfälzischen Transformationsminister Alexander Schweitzer unter anderem über seinen sehr frühen Einstieg in die Politik, die aktuellen Herausforderungen durch Pandemie und Ukraine-Krieg auf die Arbeits- und Wirtschaftswelt unseres Landes sowie das breite Themenspektrum seines Ministeriums und damit die Aufgaben, mit denen er sich täglich konfrontiert sieht, unterhalten.
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung umfasst ja einen gewaltigen Themenbereich. Wo haben Sie sich selbst zentrale Schwerpunkte gesetzt?
Tatsächlich ist es so, dass es ein Ministerium mit vielen Zukunftsthemen ist. Jedes Ressort hat eigene Schwerpunkte, die ich kurz einmal benennen möchte. Ich fange bei der Arbeit an: Es geht auch in diesen Zeiten darum, Arbeitsplätze zu erhalten, zu schaffen und die Arbeitslosigkeit weiter zu senken, was in Rheinland-Pfalz gelingt. Wir unterstützen dabei Beschäftigte, die schon im Job sind, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nach neuer beruflicher Orientierung suchen, genauso wie die Menschen, die ohne Arbeit sind. Wir machen als Ministerium Angebote im Übergang von der Schule zum Beruf, aber auch für Menschen, die schon lange im Arbeitsleben sind. Und dazu kommen natürlich auch Angebote für die Menschen, die es am Arbeitsmarkt schwer haben oder bei denen es noch an Unterstützung bedarf.
Wenn ich an den Bereich der Sozialpolitik denke, fällt mir sofort die Pflege als Schwerpunkt ein. Rheinland-Pfalz ist als erstes Bundesland der Verpflichtung nachgekommen, eine umfassende pflegerische Infrastruktur aufzubauen. Wir haben in Rheinland-Pfalz eine gute Grundversorgung, ambulante Angebote, ein ausreichendes Angebot an stationären Einrichtungen und ein gutes Angebot an Pflegeberatung. Das ist etwas, was wir in Rheinland-Pfalz mit großem Stolz von uns erzählen dürfen. (…)
Im Bereich der Arbeit und der Wirtschaft stellen wir fest, dass wir in Zeiten des Wandels leben. Da würde ich schon sagen, dass der Begriff der Transformation meine Arbeit sehr stark prägt. (…)
Die Pandemie im Kreuz und die neue politische Lage, die Sie schon angesprochen haben, jetzt vor dem Gesicht, was bereitet Ihnen jetzt im Moment die größten Sorgen für die Zukunft?
Ich bin natürlich, wie wir alle, emotional sehr berührt von dem Krieg gegen die Ukraine. Wir spüren, wie schnell Konflikte zu Herausforderungen im eigenen Land führen, von denen wir glauben, dass sie weit entfernt stattfinden. Aber wir sehen natürlich auch, welche Verantwortung wir haben, im internationalen Miteinander eine gute Rolle zu spielen und in Europa – wie Willy Brandt es ausgedrückt hat – „gute Nachbarn zu sein“. Dazu gehört auch, dass wir uns aufstellen und uns ertüchtigen, was die Frage der Ausstattung unserer Bundeswehr angeht. Es ist wichtig, dass wir endlich unabhängiger werden von Strom-, Gas- und Mineralöllieferungen aus anderen Ländern und dass wir dafür sorgen, dass Menschen, die zu uns kommen, schnellstmöglich in den Arbeitsmarkt integriert werden. Chancen und Zugänge am Arbeitsmarkt zu schaffen, ist wahrscheinlich der wichtigste Beitrag zu einer erfolgreichen Integration in unsere Gesellschaft. Deshalb sehe ich große Herausforderungen zurzeit vor allem darin, immer wieder neue Chancen herzustellen und Aufstiegsmöglichkeiten in der Gesellschaft zu organisieren. Für die Menschen, die Unterstützung brauchen. Für die, die nicht von sich aus stark sind, sondern sich bei anderen unterhaken müssen. Der Ukraine-Krieg beschäftigt uns gesellschaftlich, persönlich, emotional und sicherlich auch die Herausforderungen der Transformation, die ich schon beschrieben habe, die uns vor neue Aufgaben stellen. Aber ich glaube, wenn wir uns anschauen, was wir in der Geschichte unseres Landes schon alles erreichen konnten, dann darf uns nicht bange werden. Dann werden wir auch Zuversicht finden, auch diese Herausforderungen zu meistern, wenn wir solidarisch sind.
Vielen Dank, Alexander Schweitzer, vielen Dank Johannes Fischer, der das Interview in unserem Auftrag führte.
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