Im exklusiven Video-Interview mit Mitglied des Bundestages Josef Oster

„Wenn wir das gemeinsam machen, würden wir insgesamt unserem Land einen großen Gefallen tun.“

Im Rahmen der Veranstaltung „Auf eine Portion Popcorn“ haben wir neben Philipp Amthor auch das Mitglied des Bundestages Josef Oster im Koblenzer Apollo Kino getroffen und mit ihm unter anderem über seine Meinung einer geeigneten Regierung, seinem Wunschpartner und vor allem darüber gesprochen, weshalb die großen Parteien sich wieder zusammen an einen Tisch setzen sollten, um zumindest beim Thema Migrationspolitik an einem Strang zu ziehen. Einen Auszug dieses interessanten Interviews erfahrt ihr hier.

Die demokratischen Parteien müssen jetzt noch mehr mobilisieren. Weil sonst gibt es so Verhältnisse wie derzeit in Sachsen oder Thüringen. Wie kriegt man eine Regierung, eine Regierungsmehrheit, zusammen? Was meinen Sie denn, wie es ausgeht?

Die Lage ist hoch dynamisch. Für einen Politischinteressierten natürlich hochspannend. Auch wenn man dann Teil des Ganzen sein darf. Aber auch das ist Auftrag für mich, für uns alle, die da Politik der Mitte machen, zu zeigen, wir müssen überzeugen und die Menschen davon abhalten, immer zersplitterter zu wählen. Und wir sehen ja, bei all der Kritik an der aktuellen Regierung, aber ich erkenne an, dass die Dreierkoalition natürlich schwieriger ist als die Zweierkoalition. Und das müssen wir den Leuten deutlich machen. Das ist nicht gut für Deutschland wenn drei koalieren müssen. Wir müssen wieder zurück, dass wieder eine Mehrheit aus zwei Koalitionspartnern ausreicht und auch das wird mich umtreiben. Das muss uns alle umtreiben zu zeigen: Es macht keinen Sinn, die kleineren und extremen Parteien zu wählen. Sondern die Mitte hat genug Auswahl. Und genug politische Überzeugung. Wir dürfen das so nicht zulassen. Wenn wir dauerhaft mit Dreierkoalitionen arbeiten müssen, dann ist das nicht gut.

Jetzt sogar mit einer Vierer vielleicht…

Nein. Mein Bestreben wird es natürlich sein, die CDU so stark wie möglich zu machen. Ist doch logisch. Und das dann ein Partner ausreicht, eine Koalition zu bilden. Ich sag´s ganz ehrlich: Ich werde alles dafür tun –  ich bin Innenpolitiker in Berlin, mache Migrationspolitik und Sicherheitspolitik –  dass wir nicht mit den Grünen verhandeln müssen. Aber ich schließe es auch nicht aus.

Das heißt, wenn ich das jetzt höre, dann ist die Wunschkonstellation und –Koalition es läuft dann auf eine große Koalition hinaus, im Bund ?

Groß… Also wenn ich mir die FDP jetzt vor Augen führe, dann wäre es ja nicht mehr groß. Aber es könnte eine Option sein. Es ist nicht die Wunschoption. Wir haben die Koalition ja erlebt in der letzten Wahlperiode. Das war auch nicht einfach. Von daher geht es für uns erstmal darum, die CDU so stark wie möglich zu machen. Natürlich gibt es ein paar in Berlin, die davon träumen, dass es noch einmal mit der FDP reichen könnte. Das ist nach wie vor der Wunschpartner, den wir haben. Weil die inhaltliche Überdeckung am größten ist. Aber ich befürchte, die sind wahrscheinlich gar nicht dabei, als dass es ein wirklicher Mehrheitsbeschaffer sein könnte. Von daher ist das wahrscheinlich eher Wunschtraum von einigen, ich glaube das ist nicht realistisch. Und dann ist unser Ziel, in die Option zu kommen, mit zwei Partnern parallel verhandeln zu können. Das können die Grünen sein, das kann die SPD sein. Und dann kann die Variante Hessen greifen. Das ist ja dort erfolgreich praktiziert worden. Die SPD hat jeden Kompromiss akzeptiert, nur um wieder in die Regierung zu kommen und die Grünen rauszudrängen. Und wenn man mit zwei parallel verhandeln kann, ist das einfach eine gute Position. Das ist eine Möglichkeit, die ich sehe.

Sie sagten, Sie sind Innenpolitiker, kämpfen Sie auch dafür, dass es noch einmal ein Zurück an den Verhandlungstisch zwischen Merz und Scholz geben wird, Sie wissen auf was ich anspiele? Warum auch immer es geplatzt ist, wer dran schuld war, spielt jetzt überhaupt keine Rolle. Aber man muss doch, als die beiden Großen, zusammenagieren – grade bei dem wichtigen Thema Migrationspolitik. Kommt es nochmal dazu?

Also wir sind da offen. Ich hoffe tatsächlich auch, dass es dazu nochmal kommt. Weil das unser gemeinsames Interesse sein muss, dieses Thema zumindest von der obersten Stelle der Tagesordnung runter zu bringen, wieder auf ein vernünftiges und händelbares Maß für unser Land zurückzuführen. Momentan sind die Zahlen einfach so groß, dass wir einfach überfordert sind mit Infrastruktur, mit Verwaltungskapazitäten. Also müssen wir das zurückführen. Und wenn wir das gemeinsam machen, würden wir insgesamt unserem Land einen großen Gefallen tun. (…)

Vielen Dank, Josef Oster, und vielen Dank Frank Ackermann, der das Interview in unserem Auftrag führte.

Neugierig geworden? Das komplette Video-Interview könnt ihr euch auf www.magazin-next.de/category/videos-serien oder auf unseren sozialen Kanälen anschauen