Europawahl am 9. Juni 2024

Vom 6. bis 9. Juni 2024 werden Millionen von Bürgern anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament an der Gestaltung der Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union mitwirken. Wir alle sollten die Gelegenheit nutzen, gemeinsam über die Zukunft der Europäischen Union zu entscheiden. Denn Demokratie ist auch in Europa nicht selbstverständlich, sondern eine Errungenschaft, die wertgeschätzt und erhalten bleiben muss. Mit unserer Stimme tragen wir unseren Teil dazu bei.

Was bringt es, wählen zu gehen?

Es ist immer wichtig, zur Wahl zu gehen, sei es eine Kommunalwahl, eine Bundestags- oder Nationalratswahl oder eben die Wahl zum Europäischen Parlament. Eine Wahl ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, bei wichtigen Themen mitzureden. So sollte jeder seine Stimme nutzen, um unsere Welt, in der wir leben, mitzugestalten. Denn vielen ist gar nicht bewusst, auf wie viele Menschen sich das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament auswirkt. Das Europäische Parlament verabschiedet Rechtsvorschriften, die alle betreffen: große Länder und kleine Gemeinschaften, mächtige Konzerne und junge Start-up-Unternehmen, die Welt und das kleinste Dorf. Mit den Rechtsvorschriften der Union werden die Dinge angegangen, die den meisten Menschen wichtig sind: Umweltschutz, Sicherheit, Migration, Sozialpolitik, Verbraucherrechte, Wirtschaft, Rechtsstaatlichkeit usw. Heutzutage ist jedes wichtige nationale Thema auch aus der Perspektive der EU zu betrachten. So wird also mit unserer Stimme entschieden, welche Europaabgeordneten uns vertreten, wenn das Europäische Parlament neue Rechtsvorschriften ausarbeitet und Einfluss auf die Wahl der Europäischen Kommission nimmt. Mit diesen Entscheidungen prägen die Europaabgeordneten also auch unseren Alltag. Wir sollten unsere Stimmen nutzen, auch um für ein wichtiges Gut unserer Gesellschaft, die Demokratie, einzutreten.

Damit ihr keine Angst vor dem Wahlgang haben müsst, haben wir die wichtigsten Informationen für euch kurz und knapp zusammengefasst.

Was ist die Europawahl?

Bei der Europawahl wählen die Menschen in allen 27 EU-Ländern in der Europäischen Union die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Diese Mitglieder vertreten dann die Menschen im Parlament.

Wie oft findet die Europawahl statt?

Die Wahl findet alle 5 Jahre statt. Die letzte war 2019 und in diesem Jahr findet sie vom 6. Bis 9. Juni statt. In den EU-Ländern findet die Wahl an verschiedenen Tagen statt.

Wer kann gewählt werden?

Die Kandidaten und Kandidatinnen werden auf sogenannten Parteitagen von den Delegierten gewählt. Die Kandidatinnen und Kandidaten werden auf eine Liste geschrieben.
Die Reihenfolge ist wichtig: Wer oben auf der Liste steht, hat bessere Chancen als die Person, die unten auf der Liste steht. Wer also oben steht, bekommt als Erstes einen Platz im Parlament, wenn die Partei gewählt wird. Wer weiter unten auf der Liste steht, bekommt nur dann einen Platz im Parlament, wenn die Partei sehr viele Stimmen bekommt. Die Bürger und Bürgerinnen wählen bei der Europawahl somit die Liste einer Partei.

Wie wird gewählt?

Auf dem Stimmzettel stehen Kandidaten und Kandidatinnen der Parteien. Der Name der Partei steht groß über einer Liste mit den Namen der Kandidaten und Kandidatinnen. Es können also nicht einzelne Personen gewählt werden, sondern es wird eine Partei gewählt.

Auf dem Stimmzettel kennzeichnen die Wähler und Wählerinnen eine Partei mit einem Haken, sie malen den Kreis hinter der Partei aus oder sie kreisen den Namen der Partei ein. Bei der Europawahl haben Sie eine Stimme, dürfen also nur  ein Kreuz machen. Ist auf dem Stimmzettel mehr als ein Kreuz gemacht, ist der Stimmzettel ungültig.

Warum ist Wählen wichtig?

Wer wählen geht, bestimmt die Mitglieder des Europäischen Parlaments mit. Diese Mitglieder treffen dann Entscheidungen, die auch für unseren Alltag wichtig sind.

Was tun die Mitglieder des Europäischen Parlaments?

Die Mitglieder des Parlaments nennt man Abgeordnete. Diese wiederum vertreten 450 Millionen Menschen in der EU. Sie prüfen Pläne für neue EU-Gesetze oder verbessern sie. Sie entscheiden zusammen mit dem Rat der EU über das Geld der EU. Sie prüfen die Arbeit der EU. Sie machen Verträge mit Ländern außerhalb der EU und stimmen über diese Verträge ab. Sie wählen den Präsidenten der Europäischen Kommission.

Buchtipp: Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen: Wie gefährlich die AfD wirklich ist

Die Gefahr, die von der AfD ausgeht, wird im öffentlichen Diskurs nicht abgebildet. Die Partei wird verharmlost, indem sie etwa als »rechtspopulistisch« bezeichnet wird. Dabei hat sie sich längst zu einer rechtsextremen Partei entwickelt. Ihre Gewaltbereitschaft wird regelmäßig ausgespart. Zugleich erzielt sie hohe Zustimmungswerte, und Vertreter demokratischer Parteien grenzen sich nicht genügend von ihr ab. Cremer zeigt eine Entwicklung, die angesichts der deutschen Geschichte lange nicht für möglich gehalten wurde. Die Strategie der AfD droht aufzugehen, wenn sich der Umgang mit ihr nicht grundlegend wandelt. Ein fundiertes Aufklärungsstück, um die Dimension des Angriffs auf die freiheitliche rechtsstaatliche Demokratie zu erkennen.

»Käme die AfD an die Macht, würde sie die Prinzipien der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit abschaffen, wonach jede(r) über eigene Rechte verfügt. Niemand in diesem Land würde mehr sicher sein.«

Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen: Wie gefährlich die AfD wirklich ist
Hendrik Cremer
Berlin Verlag
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