Liebe Leserinnen und Leser,

als rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin freue ich mich sehr, dass es demnächst viele positive Änderungen für Verbraucher:innen geben wird. So treten zum 1. März neue Regeln rund um Vertragsverlängerungen und Kündigungsfristen in Kraft. Bisher konnten sich Verträge ohne erneute Zustimmung der Verbraucher:innen automatisch verlängern, wenn sie nicht rechtzeitig gekündigt wurden. Dies wird für alle Verträge nach dem 1. März 2022 nicht mehr möglich sein. Nach der ersten vertraglich festgelegten Laufzeit können Verbraucher:innen dann Verträge (Abonnements, Handyverträge etc.) monatlich kündigen.

Im für unseren Alltag wichtigen Bereich Onlineshopping wird sich ebenfalls etwas Wichtiges ändern. Ab Juli wird hier die Kündigung für Verbraucher:innen durch einen sogenannten „Kündigungsbutton“ so leicht wie der Abschluss eines Onlinevertrags. Bislang gab es für online geschlossene Verträge keine Verpflichtung, dass diese auch online gekündigt werden können.

Bereits seit 1. März 2021 gelten strengere Anforderungen an die Reparierbarkeit von Elektrogeräten: Hersteller müssen zum einen Ersatzteile über einen bestimmten Zeitraum bereithalten. Zum anderen müssen sie die betreffenden Produkte so gestalten, dass man Komponenten mit herkömmlichen Werkzeugen auseinanderbauen kann, ohne das Gerät dabei zu zerstören. Leider betrifft das noch nicht alle Geräte, aber es geht in eine richtige Richtung.

Das Verbraucherschutzministerium hat sich zum Ziel gesetzt, den nachhaltigen Konsum stärker ins Bewusstsein zu rufen. Die gesetzlichen Grundlagen werden auf EU- und Bundesebene verhandelt. Umso wichtiger ist mir, Themen wie Reparierbarkeit, aber auch Second-Hand und Sharing-Angebote hier vor Ort in Rheinland-Pfalz voranzutreiben. Daher fördern wir in diesen Bereichen Projekte sowie Aktions- und Informationsveranstaltungen für verschiedene Zielgruppen. Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir nachhaltige Lebens- und Konsumweisen sichtbarer machen und stärken. Denn ich bin überzeugt, dass es überall in Rheinland-Pfalz schon tolle Ideen gibt, wie nachhaltiges Leben gelingen und gelebt werden kann.

Katharina Binz

Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz

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