Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
Europa ist erschüttert. Seit mehr als zwei Jahren wütet Russland in der Ukraine. Damit hat Putin den Krieg, der bereits 2014 mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und dem Konflikt in der Ostukraine begann, in eine neue Dimension geführt. Auch der Nahostkonflikt hat mit dem brutalen Angriff der radikalislamistischen Hamas im Oktober eine neue Eskalationsstufe erreicht. Nachrichten von Terror, vereitelten Anschlägen und wirtschaftlichen Krisen machen uns täglich bewusst, wie dünn das Eis ist, auf dem wir gehen.
Wir brauchen eine starke Politik in Deutschland und in Europa. Auch deswegen ist es wichtig, sich an den Europawahlen am 9. Juni zu beteiligen. Das möchte ich Ihnen unbedingt ans Herz legen. Hier können Sie die Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union mitgestalten und bestimmen, welche Europaabgeordneten Sie und Ihre Belange vertreten.
Ebenso wichtig ist Ihre Beteiligung an der Kommunalwahl, die ebenfalls am 9. Juni stattfindet. Wählen Sie Ihre Favoriten in das wichtigste Gremium der Stadt oder in ihre Kommunalparlamente. Stärken Sie mit Ihrer Stimme die politische Mitte in Ihrer Heimat und dämmen Sie extremistische Strömungen und radikale Ideologien links und rechts unseres demokratischen Systems ein.
Sie und wir alle verdienen eine Politik, die im kleinen wie im großen Kontext Probleme erkennt, diese angeht und Lösungen findet. Eine Politik, die eben nicht menschenverachtend und zerstörerisch ist, sondern die die Belange der Bevölkerung in den Blick nimmt und die Grundfunktionen des Staates zu jeder Zeit gewährleistet: Innere und äußere Sicherheit. Ein friedliches Miteinander. Der Schutz der Grundrechte. Sozialer Ausgleich. Verkehr. Wirtschaft. Energie. Klima. Bildung. Dazu gehört auch eine hochwertige Gesundheitsversorgung, ein aktuelles Thema für uns in Koblenz. Sie können sich darauf verlassen, dass die Politik hier nicht nur einen gangbaren Weg, sondern auch eine gute Lösung finden wird.
Mit den besten Grüßen,
Ihr Josef Oster, MdB
